Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB

1. Geltungsbereich 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Willenserklärungen, Verträge und rechtsgeschäftlichen oder rechtsgeschäftsähnlichen Handlungen von Mega-Grill mit ihren Kunden (nachfolgend "Kunde" genannt). Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- und/oder Einkaufsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen; diese werden nicht Bestandteil von Vereinbarungen, es sei denn, die Bedingungen werden durch Mega-Grill schriftlich bestätigt. 

2. Begriffsbestimmungen 

2.1 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. 
2.2 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jeder Kunde, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. 

3. Vertragsschluss 

Angaben in Katalogen und auf der Website von Mega-Grill stellen kein verbindliches Vertragsangebot dar. Der Kunde gibt mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Mega-Grill kann dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch eine ausdrückliche Erklärung annehmen. Das Absenden der bestellten Ware oder einer Rechnung an den Kunden steht einer ausdrücklichen Annahmeerklärung gleich.

4. Preise, Versandkosten, Zahlung 

4.1 Alle Preise verstehen sich ohne Verpackungs- und Versandkosten. Hierfür wird dem Kunden eine bestellwertunabhängige Pauschale zusätzlich berechnet. Die Versand- und Verpackungskosten innerhalb Deutschlands betragen 60,00 EUR pro Grill. Die Versand- und Verpackungskosten außerhalbs Deutschlands sowei Kosten für zusätzliche Gebühren (z.B. Zölle) teilen wir Ihnen per Anfrage mit. Die Lieferung erfolgt aufgrund des Gewichtes des Grills (ca. 40 kg) per Spedition auf Palette.
4.2 Die Zahlung des Kunden erfolgt per Vorauskasse einschließlich der Versand- und Verpackungskosten auf das Konto von Mega-Grill. 

5. Lieferfristen 

5.1 Sofern keine abweichenden Lieferfristen schriftlich vereinbart sind, liefert Mega-Grill bestellte Waren unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen nach Eingang der Zahlung. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn die Ware innerhalb dieser Frist das Lager verlassen hat.
5.2 Der Kunde hat Mega-Grill bei Überschreitung der Lieferfrist eine angemessene Nachfrist zu setzen. 

6. Nichtlieferung durch Vorlieferanten 

6.1 Ist der bestellte Gegenstand nicht oder vorübergehend nicht lieferbar, wird Mega-Grill den Kunden hierüber unverzüglich nach der Bestellung sowie in der Folgezeit in regelmäßigen Abständen informieren. Bis zur Selbstbelieferung durch den Vorlieferanten ist Mega-Grill von der Leistungspflicht befreit, es sei denn, Mega-Grill hat die Nichtlieferung durch den Vorlieferanten zu vertreten. 
6.2 Im Falle des Rücktritts werden bereits auf den Kaufpreis gezahlte Beträge unverzüglich erstattet. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, es sei denn, Mega-Grill hat die Nichtlieferung durch den Vorlieferanten zu vertreten. 

7. Lieferung 

7.1 Bestellt der Kunde mehrere Artikel, die mangels sofortiger Lieferbarkeit nicht gemeinsam verschickt werden können, liefert Mega-Grill die Waren je nach Verfügbarkeit in zwei Teillieferungen, es sei denn, die teilweise Lieferung ist wegen eines funktionellen Zusammenhangs der Artikel oder aus anderen Gründen erkennbar nicht von Interesse für den Kunden. Die Versandkosten gemäß Ziffer 4. werden dem Kunden nur einmal berechnet.
7.2 Die bestellte Ware wird per Spedition ausgeliefert und erfolgt Frei Bordsteinkante. Weitergehende Transportleistungen können mit dem Frachtführer vereinbart werden; hierdurch anfallende zusätzliche Kosten und Risiken werden vom Kunden direkt an den Frachtführer gezahlt bzw. getragen. 

8. Rückgaberecht für Verbraucher 

8.1 Alle von einem Verbraucher (Ziffer 2.1.) bestellten Artikel können uneingeschränkt und ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware kostenfrei zurückgegeben werden. 
8.2 Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Waren und Leistungen, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. 
8.3 Der Kunde hat für die Rücksendung eine sichere - nach Möglichkeit die originale - Transportverpackung zu verwenden und die freigemachte Sendung an folgende Adresse zu richten: Mega-Grill, Lager Ströhen, Mindener Str. 195, 49419 Wagenfeld. 
8.4 Ist die Rücksendung auf dem Postwege nicht oder nicht mehr möglich, genügt zur Geltendmachung des Rückgaberechtes ein Rücknahmeverlangen, das per Post (Adresse wie in Ziffer 8.3. angegeben), per E-Mail (info@mega-grill.de) oder per Telefax (04273-962754) an Mega-Grill zu richten ist. Mega-Grill wird dann nach vorheriger Absprache mit dem Kunden die kostenlose Rückholung veranlassen. 
8.5 Zur Fristwahrung genügt die Absendung der Ware bzw. die Absendung des Rücknahmeverlangens innerhalb der Zwei-Wochen-Frist. 
8.6 Rücksendung bzw. Rückholung der Ware erfolgen auf Kosten und Gefahr von Mega-Grill. Es werden keine unfreien Pakete angenommen, da die Transportunternehmen dafür hohes Rückporto verlangen. Die Rücksendekosten werden dem Kunden nach Erhalt der Ware erstattet. 
8.7 Mit rechtzeitiger Absendung der Ware bzw. des Rücknahmeverlangens ist der Kunde nicht mehr an den Kaufvertrag gebunden. Sofern der Kaufpreis bereits gezahlt wurde, erstattet Mega-Grill ihn zurück. 
8.9 Wichtiger Hinweis: Bei Rückgabe benutzter oder beschädigter Ware behält sich Mega-Grill vor, für die Wertminderung und für den Wert der Nutzung der Ware Ersatz zu verlangen. Ersatzansprüche entstehen nicht, soweit die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf ihre Prüfung zurückzuführen ist. Der Kunde kann Ersatzansprüche vermeiden, wenn er diese lediglich in dem für eine angemessene Prüfung erforderlichen Umfang in Augenschein nimmt, insbesondere die Artikel nicht montiert oder benutzt. Ersatzansprüche wird Mega-Grill ggf. mit dem zu erstattenden Kaufpreis verrechnen. 

9. Gewährleistung 

9.1 Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bei Erhalt zu überprüfen und offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von einer Woche gegenüber Mega-Grill anzuzeigen. Die gleiche Pflicht obliegt dem Kunden bei sonstigen Mängeln der Kaufsache ab dem Zeitpunkt der Entdeckung. Die Beanstandungen müssen über die in Ziffer 8.4. genannten Kommunikationsmittel geltend gemacht werden. Erfolgt die Anzeige nicht rechtzeitig, gilt die Ware in Bezug auf diese Mängel als genehmigt. Die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ist insoweit ausgeschlossen. 
9.2 Im Falle eines Mangels der Sache hat der Kunde Mega-Grill eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu setzen. 
9.3 Bei der Lieferung gebrauchter Waren sind Ansprüche auf Schadensersatz aufgrund von Mängeln der Kaufsache ausgeschlossen, es sei denn, Mega-Grill hat den Mangel arglistig verschwiegen. 

10. Besondere Gewährleistungsbedingungen bei Unternehmern 

10.1 Ist der Kunde Unternehmer, bestehen bei Lieferung gebrauchter Waren keine Gewährleistungsansprüche für Mängel der Kaufsache, es sei denn, Mega-Grill hat den Mangel arglistig verschwiegen. 
10.2 Ist der Kunde ein Kaufmann und gehört die Bestellung zum Betrieb seines Handelsgewerbes, gelten für Mängelrügen abweichend von Ziffer 10.1. die gesetzlichen Bestimmungen. Mängelanzeigen müssen schriftlich erfolgen. 

11. Verjährung von Gewährleistungsansprüchen 

11.1 Im Falle der Lieferung von gebrauchten Sachen verjähren Ansprüche wegen Sachmängeln mit Ablauf einer Frist von einem Jahr ab Lieferung der Sache. 
11.2 Ist der Kunde Unternehmer, gilt die in Ziffer 11.1. genannte Frist auch für Neuwaren. § 479 BGB bleibt unberührt. 

12. Garantie Hinweis

Einige Hersteller gewähren auf ihre Produkte Garantien, welche über die Gewährleistungsrechte hinausgehen. Angaben hierzu entnehmen Sie bitte unserem Produktkatalog. Es gelten die Garantiebestimmungen des Herstellers. 

13. Eigentumsvorbehalt 

13.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von Mega-Grill 
13.2 Ist der Kunde ein Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, behält sich Mega-Grill darüber hinaus das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur Erfüllung aller bereits zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses entstandenen Forderungen einschließlich aller Forderungen aus Anschlussaufträgen und Nachbestellungen (nachfolgend "Gesamtforderung" genannt) vor.
13.3 Ist der Kunde Kaufmann und gehört die Bestellung zum Betrieb seines Handelsgewerbes, tritt er bereits jetzt alle Forderungen, die er aus einer Weiterveräußerung gegen seinen Abnehmer erwirbt, sicherungshalber in voller Höhe an Mega-Grill ab. Der Kunde ist widerruflich zur Einziehung dieser Forderungen ermächtigt. Mega-Grill wird die Einziehungsermächtigung nur widerrufen und die abgetretenen Forderungen selbst einziehen, wenn der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber Mega-Grill in Verzug gerät oder Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden gestellt ist. 
13.4 Mega-Grill ist verpflichtet, die bestehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten steht im Ermessen von Mega-Grill.
13.5 Mega-Grill ist bei Verträgen, bei denen die gelieferte Ware unter Eigentumsvorbehalt steht, zum Rücktritt berechtigt, wenn der Käufer mit der Kaufpreiszahlung oder einer Gesamtforderung von mehr als € 250,00 in Verzug gerät. Dieses Rücktrittsrecht ist auf Verträge beschränkt, bei denen der Wert der gelieferten Ware maximal 120% der Gesamtforderung beträgt. 

14. Haftung 

14.1 Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzung und aus unerlaubter Handlung sowie Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen sind sowohl gegenüber Mega-Grill als auch gegenüber seinen Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht. 
14.2 Diese Beschränkung gilt nicht bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie für Personenschäden und für Schäden, die auf dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft beruhen oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist. 
14.3 Nicht vorhersehbare Schäden und Mangelfolgeschäden sind von der Haftung ausgenommen, es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich herbeigeführt. 

15. Aufrechnungsverbot 

Der Kunde ist nicht zur Aufrechnung berechtigt, es sei denn, die Gegenforderungen sind von Mega-Grill nicht bestritten oder rechtskräftig festgestellt. 

16. Datenschutz 

Mega-Grill verwendet die vom Kunden mitgeteilten Daten wie Name, Adresse, Telefonnummer, Faxnummer und E-Mail-Adresse lediglich zur Abwicklung der Bestellung und sonstiger vertraglicher Beziehungen zum Kunden. Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

17. Schlussbestimmungen

17.1 Nebenabreden und sonstige Vereinbarungen der Vertragsparteien bedürfen der Schriftform.
17.2 Erfüllungsort ist Kirchdorf
17.3 Auf den Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
17.4 Ist der Kunde ein Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Ansprüche Sulingen.

18. Salvatorische Klausel

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben im Übrigen für beide Teile wirksam. Die Vertragspartner sind verpflichtet, eine neue Bestimmung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu vereinbaren, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt.